CDU im Stuttgarter Rathaus

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Die CDU-Gemeinderatsfraktion Stuttgart – Als stärkste Fraktion für Sie immer #nie0815immer0711

28/05/2026

Startups gibt es nicht nur im Fernsehen bei „der Höhle der Löwen“ 🦁, sondern auch bei uns in Stuttgart 🐎. Hier haben wir neben großen Industrieplayern auch viele aufstrebende Startups, auf die wir stolz sein können. Dieses „Match“ ist wichtig, da beide voneinander profitieren und gemeinsam an den Lösungen von morgen arbeiten können.

Um die Rahmenbedingungen für Startups in Stuttgart zu verbessern, fordern wir ein zentrales Creative Hub für Startups in Stuttgart, also eine zentrale Anlaufstelle, in der sich junge Gründer untereinander - und mit der Industrie - vernetzen, experimentieren und arbeiten können 💬🏭📈.

#0711

21/05/2026

Gewalt an Schulen nimmt spürbar zu – auch in Baden-Württemberg steigen die Zahlen seit Jahren deutlich an.

Immer mehr Kinder und Jugendliche erleben:
❌ Schlägereien
❌ Mobbing
❌ Bedrohungen
❌ Gewalt im Netz
❌ sexualisierte Grenzüberschreitungen unter Minderjährigen

Auch Lehrer berichten zunehmend von Respektlosigkeit und Übergriffen.

Schule muss ein Ort der Sicherheit, des Respekts und des Lernens bleiben — nicht der Angst.

Deshalb braucht es:
✔ klare Regeln
✔ konsequentes Handeln
✔ Schutz für Opfer
✔ starke Prävention
✔ aber auch konsequente Repression dort, wo Grenzen überschritten werden

Vor allem aber gilt: Dieses Thema darf nicht länger tabuisiert oder verharmlost werden. Gewalt an Schulen muss offen benannt, ehrlich diskutiert und entschlossen bekämpft werden.

👉 Wie erlebt ihr die Situation an unseren Schulen? Schreibt eure Meinung in die Kommentare.

15/05/2026

🥨🚗 Wir haben die Brötchentaste gerettet – ein wichtiger Erfolg für unsere Einzelhändler und Gewerbetreibenden in Stuttgart! 🏪

Gerade die Einkaufszentren und Einkaufsstraßen in den Außenbezirken sind auf sie angewiesen.

Umso mehr freut es uns, dass wir uns trotz grün-linker Mehrheit durchsetzen konnten. Eine Reduzierung der Brötchentaste hätte nicht nur zu erheblichen Einnahmeausfällen geführt, sondern auch das Ladensterben weiter verschärft. 📉

❤️ Schön, dass sich SPD/Volt unserem Anliegen angeschlossen hat.

#0711

08/05/2026

🏗️💸

Mehrere hundert Millionen Euro für einzelne Schulstandorte. Gleichzeitig eine historisch angespannte Haushaltslage und weiterhin ein enormer Investitionsbedarf bei Schulen, Sporthallen und vielen weiteren Bauprojekten in Stuttgart.

Klar ist: So wie bisher kann es nicht weitergehen. Wir müssen endlich ehrlich darüber diskutieren, welche Baustandards wirklich notwendig sind – und wo wir über das Ziel hinausschießen.

Brauchen wir überall Plus-Energie-Standards? Müssen Fassadenbegrünungen verpflichtend sein? Oder müssen wir wieder stärker darauf achten, funktional, solide und bezahlbar zu bauen?

Denn am Ende gilt: Mit begrenzten finanziellen Mitteln müssen wir möglichst viele Projekte umsetzen – statt wenige Prestigeprojekte mit Goldrand zu realisieren. Das ist nicht nur finanziell vernünftig, sondern auch nachhaltiger.

👉 Wo würdet ihr bei den Baustandards die Kostenbremse ansetzen?

#0711

05/05/2026

🎥 Interview bei SWR Aktuell zur gestrigen in

Als CDU-Gemeinderatsfraktion wurden wir vom SWR zur aktuellen Sicherheitslage befragt und wie wir die Situation bei uns in Stuttgart einschätzen. Unser sicherheitspolitischer Sprecher Dr. Markus Reiners hat dazu Stellung genommen.

„In Stuttgart sind bereits mehrere hundert Poller im Einsatz, viele davon mobil. Allein im Jahr 2025 hat uns das rund 2,5 Millionen Euro gekostet.“

„Wir sehen aktuell keinen zusätzlichen Handlungsbedarf. Die Stadt Stuttgart und die Polizei leisten seit Jahren sehr gute und sensible Arbeit angesichts der dauerhaft hohen Bedrohungslage – dafür möchten wir uns ausdrücklich bedanken.“

Wir setzen weiterhin auf besonnenes Handeln statt übereilten Aktionismus und auf die enge Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden.

👉 Das komplette Interview heute um 19:30 Uhr bei SWR Aktuell – einschalten!

29/04/2026

Gesundheitsversorgung hat für uns oberste Priorität und das nicht nur auf dem Papier. Wir haben dafür gesorgt, dass im Haushalt genug Geld für drei wichtige Förderprogramme zur Verfügung steht, die unsere Gesundheitsversorgung vor Ort in den Stadtbezirken erhalten bzw. ausbauen sollen. Zwei Förderprogramme haben zum Ziel, neue Hausärzte sowie Kinderärzte anzusiedeln, denn der Wegfall von Ärzten kann in manchen Stadtbezirken erhebliche negative Konsequenzen bedeuten. Beim dritten Programm soll ein Pilotprojekt durchgeführt werden, das ärztliche Videosprechstunden, sogenannte Televisiten, in Altersheimen erprobt.

Wie zufrieden seid Ihr mit der Gesundheitsversorgung vor Ort? Schreibt es uns in die Kommentare.

24/04/2026

Die Arnulf-Klett-Passage wird sauberer! 🧹

Die Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) hat dort einen neuen Standort in der ehemaligen Apotheke bezogen. So kann sie sich noch stärker um die Sauberkeit in und rund um den Bahnhof kümmern. 🚉

Unsere dauerhafte Unterstützung der AWS und die von uns zusätzlich bereitgestellten 2,5 Millionen Euro 💶 pro Jahr tragen Früchte: Verschmutzungen können schneller beseitigt und der Müll-Hotspot Untere Königstraße nachhaltiger gereinigt werden.

Was haltet Ihr von der Eröffnung des neuen Reinigungspostens in der Arnulf-Klett-Passage?

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