SPD Rheinland-Pfalz

„Wer Reformen will, die wirklich tragen, der muss Menschen einbinden.“ - Alexander Schweitzer 💬

Gestern trafen sich die Bundesregierung, Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften im Bundeskanzleramt, um über das Reformpaket der Bundesregierung zu sprechen. Dazu sagt Alexander Schweitzer:

„Die Bundesregierung mit Bundeskanzler Friedrich Merz ist angetreten, um den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken. Die Ergebnisse lassen allerdings auf sich warten. Gerade die aktuellen Nachrichten aus Unternehmen wie Lilly, Boehringer Ingelheim oder Pfizer machen dies deutlich.
Das Treffen im Kanzleramt war ein guter Anfang. Ich sage aber auch klar: Es war überfällig und musste leider über Wochen eingefordert werden.

Wer Reformen will, die wirklich tragen, der muss Menschen einbinden. Mindestens Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Wir brauchen Wachstum und gut bezahlte Jobs, um unsere sozialen Sicherungssysteme zu stützen.
Dieses Treffen darf kein einmaliges Kaffeekränzchen gewesen sein. Ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie diesen Weg zügig und entschlossen weitergeht.“

Heute startet die Fußball-WM 2026 ⚽️

Und Rheinland-Pfalz ist mittendrin: Mit Nadiem Amiri ist ein Ludwigshafener in der Nationalelf vertreten. 🚀🇩🇪

Wir drücken dem gesamten Team fest die Daumen, fiebern mit und freuen uns auf spannende Spiele und jede Menge Fußballbegeisterung! 🙌⚽️

„Studierende und ihre Eltern brauchen Verlässlichkeit, keine Verunsicherung durch eine Ministerin, die für ihre eigene Reform keine Verantwortung übernehmen will. Und wer Bafög dabei als „Vollkasko-Studium“ abtut, verkennt den Alltag von Studierenden aus einkommensschwachen Familien.
Umso irritierender ist für mich, was aus dem Bundesforschungsministerium kommt. Die BAföG-Reform war im Koalitionsvertrag fest vereinbart. Die Finanzierung steht. Die SPD-Bundestagsfraktion steht geschlossen hinter diesem Vorhaben“, sagte Alexander Schweitzer, kommissarischer Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, gegenüber dem SPIEGEL Start zur aktuellen Debatte zur Reform des BAföG.

Danke, liebe Sabine Bätzing-Lichtenthäler, für deinen Einsatz als Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz. Du hast uns wichtige Impulse mitgegeben und unsere Partei belebt. Nun wünschen wir dir viel Erfolg für die neue Aufgabe im Kabinett! 🌹

Und herzlichen Glückwunsch, lieber Alexander Schweitzer! Der Landesvorstand hat Alexander einstimmig gebeten, das Amt des kommissarischen Landesvorsitzenden der SPD Rheinland-Pfalz zu übernehmen. Gemeinsam wollen wir die SPD Rheinland-Pfalz mit neuer Kraft, Ideen und Zusammenhalt in die Zukunft führen. ❤️

Dazu sagt Alexander: „Ich möchte mich ganz herzlich beim Landesvorstand der SPD Rheinland-Pfalz für das Vertrauen bedanken. Ich sehe es als meine Aufgabe die rheinland-pfälzische Sozialdemokratie nach der Landtagswahl durch die Phase der Aufbereitung des Wahlergebnisses zu führen und Kraft und Ideen für die Herausforderungen der Zukunft aufzubauen. Dafür braucht es auch die Energie der Ortsvereine, der Unterbezirke und Arbeitsgemeinschaften, unserer kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger sowie der Abgeordneten und Regierungsmitglieder in Land und Bund.“

Heute feiert unser Grundgesetz
Geburtstag. 🎉

Seit 77 Jahren schützt es, was unsere Demokratie ausmacht: Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Glaubensfreiheit, Gleichberechtigung.

Diese Rechte sind nicht selbstverständlich. Sie leben von Menschen, die sie jeden Tag verteidigen, stärken und mit Leben füllen.

Heute, am Tag des Grundgesetzes, feiern wir deshalb unsere Verfassung und unsere Demokratie - und erinnern uns daran, wie wichtig es bleibt, entschieden gegen Hass, Hetze und Ausgrenzung einzustehen.

Danke, Sabine. ❤️

Mit deinem heutigen Antritt als Ministerin für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend sowie als stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz trittst du als Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz zurück.

In den vergangenen fast zwei Jahren hast du die SPD Rheinland-Pfalz mit großer Leidenschaft, Klarheit und Teamgeist geführt und geprägt. Als erste Frau an der Spitze unserer Partei hast du wichtige Impulse gesetzt und das Teamgefühl in unserer Partei spürbar gestärkt. Dabei stehen für dich immer die Menschen in Rheinland-Pfalz und eine starke Sozialdemokratie im Mittelpunkt.

Auch wenn wir dich in dieser Rolle vermissen werden, wissen wir: In deinem neuen Amt bist du genau am richtigen Platz.

Liebe Sabine Bätzing-Lichtenthäler, danke für deine klare Haltung und deinen großartigen Einsatz für unsere Partei.

It’s the end of an era – and the beginning of a new one.

25 Jahre Ministerin. 25 Jahre Einsatz für Rheinland-Pfalz. 🌹

Verantwortung, Haltung, Kompetenz und politische Gestaltung: Seit 25 Jahren prägt Doris Ahnen die Politik unseres Landes – mit klarer Haltung, sozialdemokratischen Werten und einem verlässlichen Kompass für sozialen Zusammenhalt, Bildungsgerechtigkeit, Wohnen und starke öffentliche Finanzen hat Sie sich für die Menschen in Rheinland-Pfalz stark gemacht.

Jetzt feiert Doris Ahnen ihr 25-jähriges Dienstjubiläum als Ministerin – und ist damit die dienstälteste Ministerin Deutschlands.

Herzlichen Glückwunsch zu diesem besonderen Dienstjubiläum und danke für 25 Jahre engagierte Politik im Dienst der Menschen in Rheinland-Pfalz und für die Sozialdemokratie. ❤️