Thomas Röwekamp MdB

Die Woche endet mit Regen. Begonnen hat sie in Bremen am Montag mit Kanzleiarbeit und einem spannenden Besuch bei der Firma b.r.m. IT & Aerospace GmbH, die mir einen Einblick in die Möglichkeiten zur Überwachung des Luftraums von Drohnen gegeben haben.

Mittags hatte ich endlich einmal wieder Gelegenheit, mit meinen Lions-Freunden zusammenzukommen, bevor ich abends noch kurz bei Welt-TV zur Debatte um die Pflicht zu Wehrübungen für Reservisten Stellung bezogen habe.

Der Schutz und die Verteidigung von Frieden, Freiheit und Demokratie ist auch im Interesse der Arbeitgeber in Deutschland. Deshalb halte ich es für richtig, dass mit der Neuregelung des Reservedienstes auch das Erfordernis der Zustimmung von Arbeitgebern bei Reserveübungen entfällt und sie verpflichtet werden, die Arbeitnehmer für diese Übungen freizustellen.

Abends im Landesvorstand haben die Landtagswahlen im Mai 2027 ihre Schatten voraus geworfen: Wir haben einstimmig Wiebke Winter zur Bürgermeisterkandidatin vorgeschlagen, um einen Regierungswechsel in Bremen herbeizuführen.

Dienstag ging es im Morgengrauen zum Marinestützpunkt in Eckernförde. Dort war ich zu einem Besuch beim 1. U-Bootgeschwader zusammen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Sebastian Hartmann verabredet. Sowohl bei der Besichtigung des U34 als auch bei dem Besuch des Ausbildungszentrums für die Besatzungen von U-Booten war ich beeindruckt von den Fähigkeiten. In den Gesprächen mit den Soldat:innen konnten wir uns ausführlich über die besonderen Belastungen dieser Besatzungen informieren, die bis zu 3 Wochen ohne jeden Außenkontakt und unter Wasser auf engstem Raum ihren Dienst leisten. Respekt.

Abends war ich dann noch Gast bei der Verleihung des Preises „Unternehmer des Jahres 2026“.

Mittwoch war dann wieder Bürotag, um 18.30 Uhr wurden wir über den bedauerlichen Ausgang der Bewerbung Deutschlands um einen nichtständigen Sitz im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen informiert, bevor ich noch das 200-Sekunden-Interview mit Politico aufgenommen habe, das Ihr hier nachhören könnt:

https://www.politico.eu/podcast/berlin-playbook-podcast/ende-des-ausenkanzlers-deutschlands-niederlage-in-new-york/

Auch wenn die Entscheidung in der Generalversammlung ärgerlich ist, ändert dies nichts an unserer gestiegenen Verantwortung für Sicherheit und Frieden in der Welt.

Donnerstag ging es in aller Frühe nach Berlin, um meine Besuchergruppe zu treffen. Diesmal hatte ich Auszubildende und Werkstudent:innen von Bremer Rüstungsunternehmen eingeladen. Der Austausch und die Diskussion mit ihnen haben sich gelohnt, auch wenn An- und Abreise mich wegen eines Oberleitungsschadens bei der Deutschen Bahn mehr als zehn Stunden gekostet haben.

Abends war ich dann zu Gast beim Spargelessen der CDU Thedinghausen. Neben dem hervorragenden Essen war insbesondere die sehr angeregte Diskussion rund um das Thema Verteidigungspolitik ein Highlight. Danke dafür.

Freitag war neben dem Büro-Alltag dann nochmal Welt-TV an der Strippe, um über die aktuelle Entwicklung des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine zu sprechen.
Gestern war ich dann erneut in der Kanzlei, heute ein wenig Arbeit zu Hause am PC, gleich geht es noch eine Runde laufen und morgen wieder nach Berlin…

Tsau aus Tallinn und hejdo aus Stockholm. Dieser Bericht beginnt mit der Teilnahme an der Lennart Meri Konferenz in Estland am vergangenen Wochenende und endet mit der privaten Reise nach Stockoholm.

Im Rahmen der Sicherheitskonferenz hatte ich die Ehre, gemeinsam mit Vertreter:innen von Think Tanks aus Griechenland, Estland, Frankreich und Großbritannien an dem Abschlussgespräch unter dem Titel „The Master Plan: Europe´s Grand Strategy“ den Versuch zu unternehmen, einen Ausblick auf die europäische Sicherheitsstrategie teilzunehmen.

Dabei habe ich betont, dass für die Bewahrung von Frieden, Freiheit, Demokratie und Wohlstand in Europa entscheidend die Gemeinsamkeiten in Europa sein werden, und zwar sowohl militärisch als auch gesellschaftlich.

Die Vorträge und Podien der Tage zuvor waren durchgehend interessant und hochrangig besetzt.
Wir bei solchen Konferenzen üblich, gab es auch wieder viele Treffen und Gespräche am Rande, für mich unter anderem mit dem Außenminister Estlands, Margus Tsahkna, und Interviews, unter anderem mit Landessendern und -zeitungen.

Die Rückkehr nach Bremen erfolgte spätabends am Sonntag.

Am Montagfrüh war ich zunächst in der Kanzlei, danach ein Welt-interview zur aktuellen Lage in Russland und eine Führung für die litauischen Teilnehmer an des Litauen-Deutschland-Forums, mit denen ich zusammen auch abends Gast beim Empfang auf Einladung der OHB was.

Das Forum selbst fand am Dienstag statt und ich durfte eine Eröffnungsrede zur politischen Zusammenarbeit und Sicherheitskooperation halten und an dem anschließenden Podiumsgespräch teilnehmen. Auch hier standen die gemeinsamen Fähigkeiten in der Verteidigungsfähigkeit, aber auch gerade in Bremen bedeutsam in der Rüstungskooperation im Vordergrund.

Knapp habe ich dann Nach einem Interview für den Litauischen Rundfunk noch meinen Zug nach Berlin erreicht, um zu dem Gespräch mit James Carlidge aus dem britischen Parlament zusammenzutreffen und über die Notwendigkeiten und Möglichkeiten der Zusammenarbeit gerade im Bereich der Verteidigungsindustrie zu sprechen.

Nahtlos angeschlossen hat sich ein Gespräch mit kanadischen Abgeordneten unter der Vermittlung von Bend Althusmann. Hier ging es vor allem um die Herausforderungen in der NATO und unsere transatlantischen Beziehungen. Abends gab es zum Abschluss ein wenig Entspannung beim Sommerfest der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung mit einem musikalischen Ausblick auf das Musikfest des Landes in diesem Jahr.

Mittwoch bin ich wie immer mit einem Morgenlauf und der Runde der Obleute sowie der Sitzung des Verteidigungsausschusses gestartet. Schwerpunkt war diesmal die Bedrohunglage in Deutschland, die unverändert unsere gesamtgesellschaftliche Aufmerksamkeit benötigt.

Im Laufe des Vormittags war durchgesickert, das Bremen neben den Milliardeninvestitionen in den Hafen in Bremerhaven noch in anderer Weise eine Schlüsselrolle bei der Zeitenwende einnehmen wird: Das Beschaffungsamt der Bundeswehr wird eine Außenstelle für die Dimensionen See und Raumfahrt in Bremen gründen. Damit rückt die Planung und Vergaben von Aufträgen in diesen Bereichen dicht an die Industrie und Bremen profitiert als Sitz einer Bundesbehörde. Gegenüber dem Weser-Kurier und Radio Bremen habe ich hierzu kurz Stellung bezogen.

Nachmittags war ich Gast auf dem Podium des Hans-Carossa-Gymnasiums, um mit Schüler:innen über die Notwendigkeit von Wehrdienst zu diskutieren. Mir ist es wichtig, dass wir diese Diskussion mit den Betroffenen führen, um ihnen die auch die Bedeutung und Notwendigkeit zu vermitteln und ihre Bedenken und Sorgen aufzugreifen.

Nach meiner Rückkehr in den Reichstag fand noch die Debatte zur Notwendigkeit der Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland statt, bevor es nach Hause ging.

Zu Beginn am Donnerstag habe ich euronews ein Interview zur deutschen Brigade in Litauen gegeben, bevor ich Teamrunden, Telefonate und Hintergrundgespräche geführt habe. Den Rest des Abends habe ich im Plenarsaal verbracht, unter anderem bei den Debatten zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung am Einsatz im Libanon und zur Vergütung von Spezialkräften in der Bundeswehr.

Auch Freitagfrüh war ich nach dem Laufen erneut im Plenarsaal, bevor es nach Bremen zurückging. Samstag war dann das siegreiche vierte Playoff-Spiel der Eisbären in Bremerhaven mit dem anschließenden Besuch bei unserem „ersten Italiener“ in der Alten Bürger.

Der Dienstag nach Pfingsten gehörte zunächst der Kanzlei, unterbrochen nur durch einen Besuch im Fallturm des ZARM und einem erneuten Interview für Welt TV zum Thema Ukraine.

Abends gab es trotz der Hitze eine gut besuchte und lebhafte Veranstaltung der CDU-Bremen Nord zur Bilanz nach einem Jahr Bundesregierung, über die auch in der örtlichen Presse berichtet wurde.

Am Mittwoch sind wir früh nach Stockholm gestartet, um das Geburtstagsgeschenk für Nicole einzulösen, einschließlich Besuch des Linkin-Park-Konzerts, des Abba-Museums, der Besichtigung des Schlosses und des Parlamentsgebäudes undundund). Jetzt geht es zurück nach Bremen, um in die nächste Woche zu starten, die auch wieder Spannendes zu bieten hat. Davon dann wieder mehr an dieser Stelle…

Moin von der Anreise nach Tallinn in Estland. Die letzten beiden Wochen sind wie im Flug vergangen. Gestartet bin ich am Montag letzter Woche auf dem Truppenübungsplatz in Munster.

Anlass war eine auswärtige Sitzung des Verteidigungsausschusses beim Heer. Im Rahmen einer Übung konnten wir uns über die Leistungsfähigkeit dieser Teilstreitkraft auf den neuesten Stand bringen. Besonders beeindruckt war ich von der Vielfältigkeit der unbemannten Systeme, die wir bei einer Fahrt in das Übungsgefecht live erleben durften.

Danke an alle Soldat:innen für den Dienst und die Einsatzbereitschaft. Von Munster ging es dann abends mit militärischem Fluggerät nach Berlin in die laufende Sitzungswoche.

Dienstagfrüh dann wie immer die Runde mit Verteidigungsminister Boris Pistorius, Arbeitsgruppe und Teambesprechungen. Mittags konnte ich mich mit Amir Baram, dem Generaldirektor des Verteidigungsministers in Israel, über die Erfahrungen und Kooperationen in der Luftverteidigung unterhalten. Es folgte ein Besuch des Verteidigungsministers aus Estland, in dem es insbesondere um die Bedrohungslage der baltischen Staaten ging.

In der Fraktionssitzung haben wir den Vorstand neu gewählt, wobei das bisherige Team nahezu unverändert seine Arbeit fortsetzen kann. Abends war ich gemeinsam mit meinen Kolleg:innen Gast in dem Amtshaus der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, um im Kreis der Vorsitzenden der Ausschüsse über alle Herausforderungen insbesondere auch im Umgang mit der AfD ausführlich zu sprechen.

Der Mittwoch begann wie immer mit der Sitzung des Verteidigungsausschusses nach einer kurzen Vorbesprechung gemeinsam mit den Kolleg:innen aus dem Haushaltsausschuss.

Mittags hatte ich ein Gespräch mit Vertreter:innenn des CMI – Martti Ahtisaari Peace Foundation, das zu den etablierten europäischen Akteuren im Bereich internationaler Friedensprozesse gehört. Es ist mir wichtig, dass wir bei allen notwendigen verteidigungspolitischen Herausforderungen auch die zivilgesellschaftlichen Bemühungen um Friedenslösungen nicht aus dem Blick verlieren.

Nach einigen Telefonaten war ich abends noch Schirmherr für eine Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung aus der Ukraine, die eine Studie zum Thema „Ukraine, Deterrence and the New Proliferation Dynamic“ vorgestellt hat, bevor ich zu einem Abendessen im kleinen Kreis mit dem Außenminister Israels auf Einladung von Annegret Kramp-Karrenbauer teilnehmen durfte. Insbesondere die Lage im Nahen Osten hat uns hier beschäftigt.

Donnerstag bin ich im Plenum gestartet, danach folgten noch ein Bewerbungsgespräch mit einem neuen Mitarbeiter sowie zahlreiche Wahlen und Abstimmungen. Im Gespräch mit der stellvertretenden Leiterin der kanadischen Botschaft ging es im Wesentlichen um die Herausforderungen in den transatlantischen Beziehungen und die Kooperation im Bereich der Rüstungsbeschaffung.

Abgeschlossen haben wir den Abend mit dem Besuch in der lettischen Residenz aus Anlass des Nationalfeiertags und einem asiatischen Abendessen mit einem sehr guten Freund.

Freitag früh ging es mit der Lauftruppe durch den Tiergarten, bevor ich gemeinsam mit dem geschätzten Kollegen Robin Wagener ein Treffen mit der ukrainischen Nichtregierungsorganisation „Magura“ als Schirmherr durchführen durfte. Hier ging es sehr konkret um die Erfahrungen aus dem täglichen Verteidigungskampf gegen den brutalen russischen Angriffskrieg und die hohe Wirksamkeit der technologischen Innovation.

Mit Pia Furhop von der Stiftung Wissenschaft und Politik konnte ich über die letzten Forschungsergebnisse der Sicherheitspolitik und mögliche zukünftige Forschungsvorhaben sprechen, bevor ich mich mit den Botschaftern des Golf-Kooperationsrates intensiv über die Lage im Nahen Osten und die Angriffe des Irans auch auf diese Staaten beraten habe.

Nach einer letzten namentlichen Abstimmung bin ich nach Bremen zurückgefahren und hatte einen freien Abend.

Am Samstag habe ich mir den knappen Klassenerhalt von Werder Bremen angesehen, am Sonntag war Hochzeitstag (31), den wir nach einem Muttertagskaffeetrinken mit 2/3 unserer Kinder bei einem wunderbaren Essen gefeiert haben.

Die zweite Woche gehörte überwiegend der Kanzlei, mit Welt TV konnte ich noch über den Vorschlag, ausgerechnet Gerhard Schröder zum Vermittler im russischen Krieg gegen die Ukraine auszuwählen sprechen. Das kurze Interview gibt es hier:

https://www.welt.de/videos/video6a018355cd4a28c4700234ed/ukraine-krieg-ein-erneuter-versuch-desinformationskampagnen-zu-platzieren.html

Am Mittwoch ging es dann morgens einmal mit Laufschuhen an der Weser lang und nachmittags nach Rom, wo ich an der zweiten interparlamentarischen Konferenz zum Kampf gegen organisierte Kriminalität teilgenommen habe.

Die zahlreichen Verbindungen von Terrorregimen mit der weltweiten Kriminalität sind eine erhebliche Bedrohung auch für unsere Sicherheit.

Höhepunkt war am Freitagfrüh die Audienz beim Papst, der die Teilnehmer der Konferenz im Sala Clementina begrüßt, sich in seiner Ansprache sehr intensiv mit dem Kampf gegen Drogen beschäftigt und allen Sicherheitskräften gedankt hat.

In meiner kurzen persönlichen Begegnung mit ihm habe ich mich für seinen Einsatz für Frieden bedankt und ihn gebeten, diesen unverändert fortzusetzen.

Gestern Abend war ich zurück in Bremen und heute ging es schon um 05.00 Uhr wieder los. Doch davon berichte ich dann in der nächsten Woche…

Moin aus dem Zug nach Munster, wo ich heute die auswärtige Sitzung des Verteidigungsausschusses bei der Teilstreitkraft Heer leiten werde. Doch davon wie immer im nächsten Wochenbericht mehr.

Die letzte Woche startete in Bremen mit anschließendem Flug nach Paris, wo wir mit unseren Kolleg:innen aus der Nationalversammlung und dem Senat zusammengetroffen sind. Dieser Besuch war überfällig, weil es zurzeit in Europa bei der Verteidigungspolitik insbesondere auf die Zusammenarbeit zwischen Großbritannien, Frankreich, Polen und Deutschland ankommt.

Deshalb haben wir intensiv über den Krieg in der Ukraine, die Bedrohung unseres Friedens durch Russland, die gemeinsame nukleare Abschreckung, das transatlantische Bündnis und die Kooperation in der Rüstungsindustrie gesprochen.

Dabei ist klar: Auch wenn es bei der Zusammenarbeit unserer Rüstungsindustrieunternehmen in einzelnen Projekten zu Schwierigkeiten kommt, müssen wir die notwendigen Rüstungsgüter in Zukunft gemeinsam in Europa herstellen und untereinander interoperabel gestalten.

Am Mittwochabend war ich spät zurück in Bremen, am Donnerstagfrüh ging es für mich nach Emden, um bei der Nationalen Maritimen Konferenz einen Impuls insbesondere zu den verteidigungspolitischen Herausforderungen in der maritimen Wirtschaft zu sprechen. Hier kam es mir darauf an, neben der Bedrohungslage auf See insbesondere auch auf die militärische Ertüchtigung unserer zivilen Fähigkeiten und der Bedeutung der zivilen maritimen Industrie hinzuweisen.

Am Nachmittag und am Wochenende musste ich dann wegen der vielen Abwesenheiten in den letzten Tagen kräftig in der Kanzlei arbeiten und habe mich bei zwei schönen Läufen an der Weser und dem Werdersee sowie im Bürgerpark und Stadtwald erholt. Donnerstagabend sind wir mit Heiko und Edyta im Lankenauer Höft fröhlich in den Mai getanzt.

Der Besuch im Stadion am Samstag war enttäuschend, nun hoffe ich auf mindestens noch einen Punkt aus den letzten beiden Spielen, um den Klassenerhalt aus eigener Kraft zu schaffen.

Und auch an diesem Wochenende gab es keine Ruhe im Verhältnis zu den USA. Nach der Ankündigung von Präsident Trump, die Zahl der stationierten US-Soldat:innen in Deutschland zu reduzieren, gab es viel öffentlichen Redebedarf.

Ich habe darauf hingewiesen, dass insbesondere der Wegfall der vorgesehenen und vereinbarten Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern einen europäischen Ersatz zwingend erforderlich machen.

Zusammengefasst hat meine Stellungnahme der Spiegel, nachzulesen unter

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/usa-ziehen-truppen-aus-deutschland-ab-cdu-reagiert-gelassen-linke-befuerwortet-schritt-a-02d07c6b-8d1e-4fef-821a-2c48184c17b1?sara_ref=re-so-app-sh

Der Besuch im Stadion am Samstag war enttäuschend, nun hoffe ich auf mindestens noch einen Punkt aus den letzten beiden Spielen, um den Klassenerhalt aus eigener Kraft zu schaffen. Und so liegt erneut eine spannende Woche vor mir…

Bonjour. Diesmal bin ich auf dem Weg nach Paris, wo sich eine Delegation des Verteidigungsausschusses mit unseren französischen Partnern treffen wird. Gerade in Anbetracht der Bedrohung Europas durch Russland und die bisherigen Beziehungen auch im Bereich der Rüstungsindustrie ist dies sicher ein aufschlussreicher Besuch.

Die Woche startete in Bremen mit Terminen in der Kanzlei und im Rathaus. Dort habe ich mich von Bürgermeister Andreas Bovenschulte über den aktuellen Stand der Planungen für die militärische Ertüchtigung unseres Hafens in Bremerhaven aus den Mitteln des Verteidigungshaushalts in Höhe von 1,35 Milliarden Euro informieren lassen.

Bei einer Veranstaltung des Netzwerks i2b konnte ich einen Impuls geben und auf dem Podium diskutieren. Auch hier ging es um die verteidigungspolitischen Herausforderungen, unsere Fähigkeiten und die Möglichkeiten von Bremen und Bremerhaven. Mit dem letzten Zug bin ich dann noch nach Berlin aufgebrochen, weil am nächsten Morgen bei Boris Pistorius Unterrichtungen zu der angekündigten Militärstrategie und dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr anstanden, die wir am Mittwoch im Verteidigungsausschuss beraten haben.

Die Militärstrategie und das Fähigkeitsprofil sind zentrale Grundlagendokumente für die jetzt dringend erforderlichen Entscheidungen zum personellen Aufwuchs der aktiven Truppe, für die Sicherstellung einer starken Reserve und das Schließen von Fähigkeitslücken.

Die Militärstrategie fasst dabei verbindlich zusammen, welcher gegenwärtigen Bedrohung wir ausgesetzt sind und welche Gefahren für unseren Frieden und unsere Freiheit durch Russland drohen. Und darüber hinaus beschreibt sie, mit welchen konkreten militärischen Bedrohungen wir in allen Dimensionen rechnen müssen. Die Erfahrungen aus dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine werden zur Grundlage einer wahrscheinlichen militärischen Operation auch gegen Deutschland genutzt. Dies ist militärisch sinnvoll, aber auch eine klare Botschaft an die deutsche Zivilgesellschaft.

Das Fähigkeitsprofil zeigt die zur Verteidigungsfähigkeit notwendigen militärischen Bedarfe auf, die wir gemeinsam mit unseren Partnern in der NATO sicherstellen müssen, um einen solchen Angriff verteidigen und abschrecken zu können. Dabei wird deutlich, dass die Bundeswehr noch vor Herausforderungen steht, die durch das Profil priorisiert werden.

Auf der Grundlage dieser beiden Dokumente können jetzt die richtigen politischen Entscheidungen getroffen werden:

- eine messbare und nachvollziehbare Strategie für den personellen Aufwuchs der aktiven Truppe, wobei nicht nur die Höhe der Zahl der Soldatinnen und Soldaten festgelegt, sondern auch deren Einsatznotwendigkeiten priorisiert werden.

- gesetzliche Handlungsbedarfe zur Steigerung der Fähigkeiten der Reserve, die nicht nur die Ausbildung und den Einsatz, sondern auch die Fort- und Weiterbildung und Fähigkeiten zum Heimatschutz sicherstellen.

- einen Plan für den Bau und die Erhaltung der notwendigen Infrastruktur und Maßnahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung von hierzu notwendigen Verfahren.

- die Formulierung von über einzelne Beschaffungsprojekte hinausgehende Gesamtplanung für die Beschaffung von notwendigen industriellen Beschaffungen für einen verbindlichen Aufwuchs der Ausrüstung der Bundeswehr und einer Strategie für die Steigerung der industriellen Kapazitäten der deutschen Rüstungsindustrie.

Mit dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes konnten wir über diese und alle anderen aktuellen Themen diskutieren.

In der Fraktionssitzung haben wir die aktuelle Sitzungswoche vorbereitet, bevor ich mich mit dem Verteidigungsminister Indiens über die Lage im Indopazifik und im Nahen Osten austauschen konnte. Abends war ich dann noch Gastredner bei der Weserbrücke, auch hier ging es um die aktuellen Herausforderungen in der Verteidigungspolitik.

Am Mittwoch bin ich schon um 05.30 Uhr gelaufen, um rechtzeitig um 07.15 Uhr dem Deutschlandradio ein Interview geben zu können, das Ihr hier noch einmal nachhören könnt:

https://www.deutschlandfunk.de/interview-mit-thomas-roewekamp-cdu-vs-verteidigungsausschuss-zu-krieg-oder-v-100.html

Direkt danach ging es in die Obleuterunde und den Ausschuss mit Boris Pistorius. Im Anschluss daran war ich zu diesen Themen Gast beim Mittagsmagazin des ZDF, das hier abrufbar ist:

https://www.zdfheute.de/video/zdf-mittagsmagazin/bedrohungslage-bundeswehr-strategie-100.html

Es folgte ein Treffen mit dem Verteidigungsminister Kosovos zu der Sicherheitslage im Westbalkan, der sich bei dieser Gelegenheit für den wertvollen Einsatz der Soldat:innen der Bundeswehr bedankt hat. Den Rest des Abends habe ich im Plenum verbracht.

Auch der Donnerstag startete früh: Um 07.45 Uhr war ich Schirmherr einer Informationsveranstaltung des German Marshall Funds mit Experten zu der Frage der nuklearen Teilhabe. Es folgte ein Gespräch mit Vertretern der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Sicherheitslage in Ostafrika.

Mit Teilnehmer:innen des Leadership-Seminars des Bildungszentrums der Bundeswehr konnten wir danach auch über die deutschen Herausforderungen in der Verteidigungspolitik diskutieren. In dem anschließenden Besuch von Teilnehmer:innen des höheren Führungslehrgangs der niederländischen Streitkräfte ging es um die bilateralen Beziehungen und unsere europäischen Herausforderungen.

Abends gab es vor dem Plenum noch ein Gespräch mit einer Delegation des Maritime Security Advisory Network der KAS zur Lage im Indopazifik.

Auch Freitag bin ich mit einem Lauf in den Tag gestartet, bevor ich unterschiedliche Pressegespräche geführt habe, unter anderem mit Welt TV zur Sicherung des Seewegs in der Straße von Hormus:

https://www.welt.de/politik/deutschland/video69eb258479eaea7df39ded71/bundeswehr-in-hormus-passage-wenn-wir-nachwuchs-nicht-freiwillig-organisieren-werden-wir-zur-wehrpflicht-zurueckkehren-muessen.html

Bei einer Diskussionveranstaltung mit Vertreter:innen der American Chamber of Commerce ging es insbesondere um die transatlantischen Beziehungen und die internationale Zusammenarbeit in Rüstungsfragen.

Den Zug nach Bremen habe ich gerade noch erreicht.

Am Samstag bin ich mit einer fast dreistündigen Diskussion mit dem Reservvistenverband gestartet. Ich genieße diese Formate, in denen man wirklich ausführlich über alle Fragen der Verteidigungspolitik ausführlich diskutieren kann. Danach ging es zum Brementag der Jungen Union für ein Grußwort.

Unmittelbar anschließend gab es noch familiäre Umzugshilfe sowohl am Samstag als auch am Sonntag zu leisten, bevor ich endlich einmal wieder ein Heimspiel der Eisbären genießen konnte. Es war ein packendes Basketballspiel mit einem erfolgreichen Ausgang. Wie auch Werder Bremen zeitgleich einen wichtigen Punkt in Stuttgart geholt hat.

Heute früh bin ich zu einem Gerichtstermin nach Stade aufgebrochen und jetzt warte ich auf den Abflug nach Paris…

Buongiorno von meiner Rückreise aus Italien.

Angefangen hat die Woche in Berlin mit einer Sitzung des Fraktionsvorstandes, in dem wir über die Ergebnisse des Koalitionsausschusses im Hinblick auf die Stabilisierung der Benzinpreise und die Empfehlungen für die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung beraten haben.

Am Dienstag bin ich früh im Verteidigungsministerium gestartet, wo wir im kleinen Kreis über die angekündigten Reformvorschläge mit Boris Pistorius beraten haben. Von dort ging es direkt in die Arbeitsgruppe Verteidigung, in der wir uns diesmal haben unter Geheimhaltung über die Lage im Ostseeraum informieren lassen.

Danach folgte noch die Vorbereitung der Ausschusssitzung mit dem Sekretariat und ein Gespräch mit Oberst André Wüstner vom Deutschen Bundeswehrverband insbesondere zu den Herausforderungen beim personellen Aufwuchs der Bundeswehr.

Nach der Fraktionssitzung habe ich noch mit dem Verteidigungsminister der Ukraine Mychajlo Fedorow über die derzeitige militärische Lage und die zwischen beiden Regierungen vereinbarten Unterstützungsmaßnahmen sprechen können.

Danach ging es noch zu einem Diner der Prälatin der Evangelischen Kirche Deutschlands zu dem Thema Hybride Bedrohungen und gesellschaftliche Resilienz.

Am Mittwoch gab es die Runde durch den Tiergarten, die Sitzung des Verteidigungsausschusses und ein Gespräch mit der Botschafterin Japans Mitsuko Shino zur Sicherheitslage im Indopazifik und unseren bilateralen Beziehungen.

Zum Schluss noch ein weiteres Interview mit Welt TV zur Lage in der Straße von Hormus, das Ihr hier nachsehen könnt:

https://www.welt.de/politik/deutschland/video69dfba9693130bd3499d2cad/europaeische-hormus-mission-wir-brauchen-dringend-eine-rueckkehr-an-den-verhandlungstisch.html

Am Donnerstag war ich morgens zunächst Gast bei einem diplomatischen Frühstück mit dem Botschafter der Vereinigten Arabischen Emirate Ahmed Alattar zur „Neuordnung des nahen Ostens“, es folgte eine gemeinsame digitale Sitzung mit dem Verteidigungsausschuss der Verkhovna Rada auch hier zu den aktuellen Herausforderungen in der militärischen Unterstützung.

Von dort bin ich zur Konrad-Adenauer-Stiftung geeilt, um an einem Gespräch mit dem Außen- und stellvertretenden Premierminister Ayman Safadi zur Lage im Nahen Osten teilzunehmen.

Zurück im Bundestag gab es die Debatte zu dem erfreulichen Ergebnis der Wahlen in Ungarn und zwei weitere Treffen mit Botschaftern: Mit dem Botschafter Aserbaidschans Nasimi Aghayev konnte ich über den Waffenstillstand mit Armenien und mit dem Botschafter Frankreichs Francois Delattre über die Inhalte der anstehenden Reise nach Paris reden.

Freitag bin ich morgens nochmal durch den Tiergarten gelaufen und habe dann mit der Studentin Leonarda Pfaus digital über das Indopazifik-Deployment der Deutschen Marine für einen Essy sprechen können.

Nach einer Runde im Plenum ging es dann zum Flughafen (zurück), um nach Cadenabbia aufzubrechen. Dort habe ich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung an Deutsch-Britischen Parlamentarierdialog teilnehmen und mit meinem Kollegen David Reed das Panel „NATO’s European Pillar: Europe’s Test in Ukraine gestalten dürfen.

Jetzt geht es zurück nach Bremen und morgen Abend wieder nach Berlin in eine erneut spannende Sitzungswoche…

Wie angekündigt melde ich mich mit einem weiteren Bericht nach einer kurzen Pause, zwischenzeitlich wieder aus Berlin.

Die Woche vor und nach Ostern sollte es etwas ruhiger werden. Und das war es auch. Neben vielen Terminen in der Kanzlei hatte ich eigentlich nur noch eine Sitzung unseres Kirchenvorstandes und ein enttäuschendes Heimspiel von Werder Bremen gegen Leipzig auf dem Zettel.

Aufgrund der verteidigungspolitischen Herausforderungen gab es jedoch noch mehrere Interviews und Stellungnahmen. Unter anderem habe ich mit WELT Nachrichtensender zu der Lage nach der Rede von US-Präsident Trump und erneut nach der Waffenruhe gesprochen.

Leider hatte sich über Ostern eine Debatte zur Meldung von Auslandsreisen von Männern im Alter zwischen 17 und 45 Jahren entwickelt. Es hat einige Tage gedauert, bis der Bundesverteidigungsminister hierzu das Notwendige klargestellt hat. Hierüber habe ich mit Berlin direkt gesprochen. Den Bericht könnt Ihr hier nachschauen:

https://www.zdfheute.de/play/berlin-direkt/wehrdienst-auslandsaufenthalte-pistorius-100.html

Unmittelbar nach der Aufzeichnung dieses Beitrages ging es für mich dann zur Wahlbeobachtung nach Ungarn. Aufgrund des Streiks bei der Lufthansa konnte ich nicht wie geplant am Freitag anreisen, sondern musste auf Donnerstag umbuchen.

An dem Kreisparteitag der CDU Bremerhaven konnte ich deshalb leider nicht teilnehmen und verspreche, die geplante Diskussion zur Verteidigungspolitik kurzfristig nachzuholen.

Auf dem Weg nach Budapest konnte ich noch mit dem RND - RedaktionsNetzwerk Deutschland über die Frage der Verbindlichkeit von Wehrübungen reden. Den Beitrag, der breit berichtet wurde, findet Ihr hier:

https://www.rnd.de/politik/reservisten-in-der-pflicht-cdu-verteidigungspolitiker-fordert-verbindlichkeit-fuer-wehruebungen-VHUHVYZBPBFOFDISS6XT6U4MBE.html?outputType=valid_amp

Parallel hatte sich auch an diesem Wochenende eine Debatte darüber entwickelt, ob Bundesverteidigungsminister Pistorius die notwendigen Reformen mit der gebotenen Geschwindigkeit vorantreibt. Auch hierzu habe ich gegenüber mehreren Medien Stellung genommen und zur Eile gedrängt. Beispielsweise habe ich – bereits aus Budapest – für die ARD im Bericht aus Berlin am Sonntag folgendes Interview (ab Minute 19:34) gegeben:

https://www.ardmediathek.de/video/bericht-aus-berlin/bericht-aus-berlin-vom-12-april-2026/das-erste/Y3JpZDovL2FyZC5kZS9wbGFuQVJEX2NmZDNhOWRjLTg4ZjktNDUzMC04OGJkLTdkNTkxYmJmZGUyMF9nYW56ZVNlbmR1bmc?

In Budapest selbst gab es dann zunächst ein Gespräch mit der deutschen Botschafterin und Vorträge zur politischen Lage, dem Wahlrecht, den bisherigen Feststellungen zur Wahlauseinandersetzung und zu der Mission an sich.

Am Sonntag bin ich dann um 05.15 Uhr mit meiner niederländischen Kollegin auf meine Mission gestartet und habe den gesamten Tag über in den Wahllokalen unangekündigte Besuche durchgeführt.

Insgesamt hat sich eine sehr gute Vorbereitung und Handhabung der Wahl an sich gezeigt, auch wenn im Vorfeld sehr viele auch kritische Feststellungen getroffen wurden, die die Unabhängigkeit der Wahlentscheidung zu beeinflussen geeignet waren.

Bereits im Laufe des Tages konnten wir spüren, dass es eine außerordentlich hohe Beteiligung und eine Aufbruchstimmung gibt. Als wir gegen 22.00 Uhr mit der Auszählung in dem letzten Wahllokal unsere Beobachtung beendet haben, war in der Stadt eine einmalige proeuropäische Stimmung und Freude über das Wahlergebnis zu spüren.

Die neue Mehrheit im Parlament und die ersten Äußerungen des Wahlgewinners lassen die Zuversicht wachsen, dass Ungarn seinen Weg zurück in die europäische Familie findet und insbesondere die Blockadehaltung aus der Vergangenheit ablegt.

Von Budapest ging es dann gestern direkt zurück nach Berlin in eine erneut spannende Sitzungswoche, über die ich dann am nächsten Wochenende berichten werde…