Andreas Scheuer

Grüße gehen raus aus der Lounge im Rahmen der mit Momoko Tanikawa von

🏀✨ NBA in Berlin: Ein besonderer Basketballmoment für Deutschland

Wenn die NBA erstmals in Deutschland gastiert, ist das ein Highlight für jeden Basketballfan. Am Donnerstagabend, dem 15. Januar, kommt die NBA nach Berlin – ein besonderer Moment, denn für Moritz und Franz Wagner von den Orlando Magic ist es ein Spiel an dem Ort, an dem ihre Basketball-Laufbahn begonnen hat.

Als jemand, der fast 20 Jahre selbst aktiv Basketball gespielt hat, kann ich die Begeisterung nur teilen. Es ist ein echtes Highlight, die Wagner-Brüder auf deutschem Boden spielen zu sehen – insbesondere jetzt, wo Deutschland amtierender Weltmeister ist.

Solche Momente zeigen, wie eng die Basketballwelt zusammenrückt und welchen Stellenwert der Sport hierzulande genießt. Es ist ein wunderbares Beispiel dafür, wie internationale Begegnungen den Sport bereichern. Lassen Sie uns diesen Anlass nutzen, um die Faszination für Basketball und die Verbindung zwischen der NBA und Deutschland zu feiern. Ich wünsche den Wagner-Brüdern und allen Beteiligten viel Erfolg und ein großartiges Spiel! 🏆⛹🏻

Ich habe Kenntnis davon bekommen, dass die Staatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen mich beim Landgericht Berlin I erhoben hat.

Es geht dabei um eine Angabe, die ich in einer mehrstündigen Befragung in einem Ausschuss des Deutschen Bundestages am 1. auf den 2. Oktober 2020 gemacht habe.

Wichtig ist: Es geht nicht um das Scheitern einer Pkw-Maut in Deutschland. Dafür habe ich die politische Verantwortung - auch für andere - bereits übernommen.

Die Staatsanwaltschaft Berlin beschäftigt sich seit 3,5 Jahren mit dieser einen Angabe von mir bei meiner Befragung im Oktober 2020. Ich habe die Untersuchung der Staatsanwaltschaft durchweg mit Kooperation, Transparenz und dem Willen zur Aufklärung begleitet und mich selbstverständlich für eine mehrstündige Befragung durch die Staatsanwaltschaft zur Verfügung gestellt. Auch meinen Anwalt habe ich von seiner Schweigepflicht gegenüber der Staatsanwaltschaft entbunden.

Die Entscheidung durch den zuständigen Staatsanwalt, nun Anklage zu erheben, ist für mich nicht nachvollziehbar und macht mich betroffen. Die Motive und der Zeitpunkt für die Anklage sind mir unverständlich und erscheinen mehr politisch motiviert. Nach einer so langen Zeit der Untersuchung nutzt der Staatsanwalt genau das so genannte mediale „Sommerloch“ für die Anklageerhebung.

Nun liegt die Sache in den Händen des Gerichts. Ich habe großes Vertrauen in unseren Rechtsstaat. Ich habe mich aus eigener persönlicher Entscheidung aus der Politik zurückgezogen, habe kein politisches Mandat mehr und bin Privatmann.

Gegen diesen unbegründeten Vorwurf werde ich mich mit aller Kraft zur Wehr setzen und meine Unschuld verteidigen.

Ein großer Meilenstein für Passau!

Die Sanierung und Neugestaltung der Sportanlage Oberhaus ist abgeschlossen und wird am 25.10.2024 offiziell übergeben 🎉. Als Politiker war es immer mein Ziel, Projekte für meine Heimat auf den Weg zu bringen und dabei einen echten Unterschied zu machen. Dieses Projekt liegt mir besonders am Herzen ❤️, weil es den Menschen in der Region direkt zugutekommt.

Die städtische Sportanlage Oberhaus ist nicht nur die Heimat des DJK Eintracht Passau, des Cricket-Clubs 🏏 und der Leichtathletik-Gemeinschaft 🏃‍♂️, sondern auch ein Ort, an dem Menschen aller Altersgruppen gemeinsam Sport treiben und sich weiterentwickeln 🤝. Mit der Sanierung bieten wir nun eine moderne Sportstätte, die das bestehende Angebot ergänzt und besonders Kinder und Jugendliche anspricht.

Die neue Anlage umfasst eine Kunststofflaufbahn 🏃‍♀️ Wettkampftyp „C“ mit vier Rundbahnen und sechs Kurzstreckenbahnen sowie ein innenliegendes Rasenspielfeld ⚽ (68 x 105 m). Zusätzlich erwarten uns Rasenflächen 🌿, eine Naturtribüne, eine Acht-Mast-LED-Flutlichtanlage 💡 und ein neu verlegtes Platzwartgebäude 🏗️.

So wird die Sportstätte in neuem Glanz erstrahlen und allen Sportbegeisterten zur Verfügung stehen.

Rückblickend auf über 20 Jahre in der Politik bin ich dankbar 🙏 für all die Chancen, die ich hatte, Projekte wie dieses zu verwirklichen. Die Liste ist lang 📋, aber jeder Schritt, jedes erreichte Ziel erfüllt mich mit Stolz. Danke an alle, die mich dabei unterstützt haben!

Es reicht!

Es reicht!

Als eines von 44 ehrenamtlichen Mitgliedern im Passauer Stadtrat bin ich seit 2002 gewählt. Ich danke den Bürgerinnen und Bürgern herzlich für das stets große Vertrauen. Unsere Gemeinschaft lebt vom ehrenamtlichen Engagement vor Ort - in den Vereinen, Verbänden und Initiativen, aber eben auch im Kommunalparlament. Man sagt, dass auf kommunaler Ebene Parteigrenzen nicht die herausgehobene Rolle spielen, es um die Sache geht und die kollegiale Zusammenarbeit im Vordergrund steht. Wer hier „die große Politik“ machen möchte, ist fehl am Platz. Soweit, so gut. Aber: Man lernt halt nie aus.

Meine Motivation von Anfang an als Stadtrat war, mich für unsere Stadt einzusetzen, sie besser zu machen und die Zukunft zu gestalten - auch in Verbindung mit meinem überregionalen Mandat als Bundestagsabgeordneter. Für den Landkreis und die Stadt Passau ist die Liste der positiven Ergebnisse lang. Mit den zwei Passauer Oberbürgermeistern (CSU und SPD) in dieser Zeit als Bundestagsabgeordneter konnten wir gemeinsam Projekte anschieben, Anliegen bearbeiten und Wünsche erfüllen. Immer: Das Wohl der Bürger im Mittelpunkt.

Respekt und Wertschätzung bei all der harten politischen Auseinandersetzung sind für mich ein hohes Gut. Am 7. Oktober 2024 jedoch ist in der Sitzung des Stadtratsplenums etwas vorgefallen, das eine Weiterarbeit in diesem Gremium für mich unmöglich macht.

Durch die personelle Veränderung in der CSU-Stadtratsfraktion und dem freiwilligen Rückzug eines CSU-Stadtrats musste eine Umorganisation der Ausschüsse erfolgen. Die Ausschussbesetzung ist im Stadtratsplenum Formsache und wird auf Vorschlag der jeweiligen Fraktion ohne Debatte abgestimmt, meistens einstimmig.

Meine Fraktion hat mich gefragt, ob ich 2 Ausschüsse im Stadtrat übernehmen würde. Ich habe mich in den Dienst der Sache gestellt. Ich antwortete trotz neuer beruflicher Ausrichtung und internationaler Verpflichtungen mit einem klaren JA. In dieser Sitzung des Stadtrats vom 7. Oktober musste ich ein abgekartetes Spiel von einem Stadtrat der Grünen und einem fraktionslosen Neustadtrat erleben, das schon im Vorfeld durch Medien wie die Passauer Neue Presse und den BR vorbereitet wurde. Diese Medien ließen sich für ein zutiefst undemokratisches und unkollegiales Verhalten einspannen. Für mich ist es bei dem langjährigen Kollegen der Grünen menschlich umso enttäuschender, weil gerade die Grünen bei sich selbst immer einen wertebasierten Umgang anmahnen. Der Lokalredakteur Thomas Seider von der PNP hat im Vorfeld bereits zwei Sachverhalte vermischt. Der BR mit Katharina Häringer und Martin Gruber haben eine Argumentation übernommen, in der Bundespolitik und Kommunalpolitik unsachlich vermengt und faktenfrei dargestellt wird. In beiden Fällen ohne redliche Recherche oder ohne überhaupt eine Anfrage an den Betroffenen zu stellen.

Und wenn Medien oder Medienvertreter kritisiert werden, dann weiß ich, welche Reaktionen jetzt kommen. Ich werde kein Wort zurücknehmen. Wenn sich Medien wie in diesem Fall zum Steigbügelhalter der Bösartigkeit machen, dann spielt das in die Hände von Extremisten, von Demokratiefeinden. Wer Hass und Hetze provoziert, wer streitlüstern, spaltend und diabolisch auftritt, der schadet. Es vertreibt die, die sich ehrenamtlich und freiwillig für das Gemeinwohl und für unsere Demokratie einbringen. Sätze wie: „Warum tust Du Dir das an..“, „Warum hälst Du loyal den Kopf für andere hin“, „Ich würde mir das nicht gefallen lassen“ habe ich stets mit z.B. dem Satz beantwortet: „Wer die Hitze nicht aushält, darf nicht in die Küche gehen“. Das war alles als Staatssekretär, Generalsekretär und Bundesminister, nicht als Stadtrat einer 50.000-Einwohner-Stadt, Europastadt, Universitätsstadt, liebens- und lebenswerte Stadt, wo man Freude hat, kommunalpolitisch aktiv zu sein.

Ich habe als Bundespolitiker sehr viel ausgeteilt, aber auch sehr viel eingesteckt. Ich habe viel erreichen können und für unser Land gestaltet. Ja, und ich habe auch Fehler gemacht wie jeder Mensch.

Es reicht! Wenn es um einen stellvertretenden Vorsitzenden im Rechnungsprüfungsausschuss im Stadtrat der kreisfreien Stadt Passau mit rund 50.000 Einwohner geht, der dreimal im Jahr tagt und deswegen eine überregionale, ehrabschneidende, vorverurteilende Berichterstattung vom Zaun gebrochen wird, dann werde ich das mir und meiner Familie nicht weiter antun.

Ich habe dem Oberbürgermeister der Stadt Passau Herrn Jürgen Dupper heute mitgeteilt, dass ich mein Stadtratsmandat niederlege.

Ich weiß um die vielen Menschen, die mich immer unterstützt haben, mit mir durch dick und dünn gegangen sind, die mir heute beim Einkaufen oder Spazierengehen nette Worte zurufen und für das Geleistete danken. Ihnen fühle ich mich verbunden.

Ich wünsche der Stadt Passau alles Gute, vor allem all jenen, die das Gute in den Mittelpunkt ihres Handelns stellen, denn dann gibt es auch wieder mehr Frieden und Miteinander.