BSW-Gotha

Gernot Süßmuth: „Wir brauchen Investitionen in Infrastruktur, nicht in Aufrüstung.“

Mit Blick auf die jüngsten Äußerungen der CDU zur Rüstungsbranche warnt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) vor einer gefährlichen Weichenstellung in Thüringen.

„Es ist der falsche Weg, wenn die CDU Chancen für die heimische Wirtschaft vor allem in der Rüstungsproduktion sieht. Thüringen braucht Zukunftsperspektiven in Bildung, Gesundheit, erneuerbaren Energien und zivilen Technologien – nicht in der Aufrüstung“, erklärt der BSW-Landesvorsitzende Gernot Süßmuth.

Gerade die Laser- und Sensortechnik, auf die verwiesen wird, könne enorme Fortschritte für Medizin, Energieeffizienz oder Klimaschutz bringen. „Diese Kompetenzen in den Dienst der Rüstungsindustrie zu stellen, ist eine Fehlentwicklung“, so Süßmuth. “Stattdessen müssen Forschung und Unternehmen unterstützt werden, zivile Anwendungen zu entwickeln, die der gesamten Gesellschaft zugutekommen.“

Die Debatte um neue Aufträge für die Rüstungsbranche sendet aus Sicht des BSW die falschen Signale: „Wir reden hier über die Herstellung von Waffen, die in anderen Ländern unendliches Leid, Zerstörung und Tod hervorrufen – und die am Ende Fluchtbewegungen nach Europa auslösen. Das Perfide daran ist: Menschen müssen dann oft genau in das Land fliehen, das zuvor die Waffen geliefert hat. Das darf Thüringen nicht unterstützen“, so Süßmuth weiter.

Deshalb fordert das BSW die Landesregierung auf, ihre Wirtschaftspolitik konsequent auf zivile und nachhaltige Zukunftsbranchen auszurichten, statt Thüringen in Abhängigkeit von der Rüstungsindustrie zu treiben.

Für den Landesverband des BSW Thüringen

Katja Wolf und Gernot Süßmuth

Mit 1 Milliarde Euro für Investitionen und dem Ende des ausufernden Stellenaufwuchses setzt Finanzministerin Katja Wolf (BSW) klare Prioritäten: investieren, wo es zählt – und sparen, wo es nötig ist.

📌 Die Investitionen pro Einwohner steigen um 50 %.
📌 Es fließt mehr Geld in Bildung, Krankenhäuser, Straßen, Sicherheit.
📌 Und: Zum ersten Mal seit einem Jahrzehnt wird der Stellenaufbau gestoppt.

Katja Wolf zeigt, wie kluge Finanzpolitik funktioniert: zukunftsgerichtet, solide, verantwortungsvoll. Keine Symbolpolitik, keine Show. Sondern echte Lösungen für die Menschen im Land – gerade in Krisenzeiten.

Was unter früheren Regierungen liegenblieb, wird jetzt angepackt. Nicht mit heißer Luft, sondern mit Handwerkszeug, klaren Zahlen und Haltung.



https://bsw-gotha.org/2025/09/katja-wolf-liefert-der-neue-doppelhaushalt-ist-ein-meilenstein-fuer-thueringen/

BSW-Besuch in der Fachschule Gotha
Am 25.08.2025 hatten Roberto Kobelt (Thüringer Landtagsfraktion BSW Thüringen und Sprecher für Bauen, Wohnen und Verkehr) und Kerstin Kurze (BSW-Gotha, Sachkundige Bürgerin im Bauausschuss des Kreistages) einen Termin in der Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr in Gotha. am Trützschlerplatz 1 mit der sehr engagierten Schulleiterin Frau Nette.
Mehr: https://bsw-gotha.org/2025/09/bsw-besuch-in-der-fachschule-gotha/

BSW-Landesverband Thüringen: Keine Militärübungen in unseren Landkreisen – Wir brauchen Sicherheit durch Diplomatie, nicht durch Panzer!

Der Landesverband des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen verurteilt die am Wochenende im Eichsfeldkreis und Werra-Meißner-Kreis abgehaltene Übung zur logistischen Unterstützung von NATO-Truppen.

Während Landratsämter, Feuerwehren, das Technische Hilfswerk und die Bundeswehr gemeinsam den „Ernstfall“ für den Durchmarsch von 4.200 US-Soldaten und 300 Radpanzern trainieren, stellen wir fest: Hier wird kein Katastrophenschutz für die Bevölkerung geübt, hier wird Kriegsvorbereitung betrieben.

Impressionen vom Gründungstag der Jugenorganisation
Am 26.07.2025 war es soweit – das Jugendbündnis im BSW (kurz JSW) wurde auf Bundesebene in Bochum gegründet.

Mit Anastasia Wirsing und Nastja Liedtke, ist Thüringen durch den Vorsitz und einen Beisitz gleich doppelt vertreten.

Mehrere junge Mitglieder und Unterstützer (siehe Bild) reisten aus Thüringen an, um einen demokratischen Beitrag zur Gründung zu leisten und/oder direkt bei dem Gelingen der Veranstaltung mitwirken zu können.

Unter anderem durch eine Videobotschaft von Sarah Wagenknecht, aber auch durch Reden von Amira Mohamed Ali (Vorsitzende BSW) und Amid Rabieh (stellv. Vorsitzender BSW) bekam die Veranstaltung einen würdigen Rahmen.

In den Reden der Mitglieder des JSW ließ sich eine klare Ausrichtung erkennen. Man stelle sich gegen eine Wehrpflicht, kritisiere die aktuelle Außenpolitik scharf und möchte innenpolitisch u.a. den Fokus auf gerechte Bildung und sozialen Ausgleich setzen.

Diese Punkte unterstützen wir als BSW – Gotha ausdrücklich und wünschen den jungen Parteikolleginnen und Kollegen viel Erfolg und Freude bei der Erreichung ihrer Ziele.

Bombendrohungen an Thüringer Schulen

https://bsw-gotha.org/2025/08/anfrage-zu-bombendrohungen-an-thueringer-schulen/

Dramatisch steigende Zahl an Bombendrohungen an Schulen seit 2022
BSW-Fraktion will Krisenvorsorge, Soforthilfe und Prävention gezielt stärken
Schulen brauchen klare Abläufe und verlässliche Unterstützung im Ernstfall